Bei der Bewirtschaftung von Gebäuden verursachen Reinigungs-, sowie Räum- und Streuleistungen im Winter und die damit verbundene Verkehrssicherungspflichten besonders hohe Kosten. Aufgrund der hohen praktischen und auch finanziellen Bedeutung dieser Leistungen, rücken vermehrt Fragen der Vertragsgestaltung und der Vertragsauslegung in den Fokus. Die Frage nach der rechtlichen Einordnung des Winterdienstvertrags wurde in der Vergangenheit von den Instanzengerichten unterschiedlich beurteilt. Mit Urteil vom 6.6.2013 hat das höchste deutsche Gericht, der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung zum Winterdienstvertrag getroffen.
Wie das Urteil des Bundesgerichtshofs lautet und zu interpretieren ist, erfahren Sie im Beitrag von Rechtsanwalt Klaus Forster in unserer PDF-Sonderausgabe Recht im FM, die Sie kostenlos hier erhalten:
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