Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) unterstützt die Länder, Landkreise und Kommunen bei der Suche nach geeigneten Objekten zur Unterbringung von Flüchtlingen. Dazu prüft sie laut einer Pressemitteilung vom 15. September 2015 ihren Bestand auf weitere Unterbringungsmöglichkeiten.
Laut Angaben der BImA konnten auf Bundesliegenschaften bislang rund 45.000 Unterkunftsplätze geschaffen werden. Von insgesamt 587 BImA-Liegenschaften, die sich in Prüfverfahren befänden, hätten die Länder und Kommunen als Bedarfsträger bisher in 196 Fällen Nutzungsverträge mit der BImA geschlossen bzw. stehe ein Vertragsabschluss kurz bevor.
Die BImA will sämtliche, ganz oder teilweise freien und verfügbaren, bebauten und unbebauten Liegenschaften einbeziehen. Berücksichtigt werden zudem Liegenschaften, die der BImA von den Gaststreitkräften, der Bundeswehr oder anderen dienstlichen Nutzern erst in absehbarer Zukunft zugehen werden.
Länder und Kommunen prüfen die Eignung
Die BImA betont, dass ausschließlich die Länder und Kommunen bzw. die örtlichen Bedarfsträger entscheiden, ob eine Liegenschaft zur Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen konkret geeignet ist. Bislang hätten die Kommunen 158 Objekte als nicht geeignet abgelehnt (Stand 10.09.2015).
Übernahme der Herrichtungskosten
Die BImA erklärt in ihrer Pressemitteilung weiter, dass sie die von den Kommunen ausgewählten Liegenschaften diesen mietzinsfrei überlasse. Hierzu bestehe eine entsprechende haushaltsrechtliche Ermächtigung. Künftig werde man den Kommunen außerdem die Kosten für die Herrichtung geeigneter Objekte erstatten. Hierfür müssten jedoch noch die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.
Wer ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)?
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ist die zentrale Dienstleisterin für Immobilien des Bundes. Sie gehört zum Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums. Aufgabenschwerpunkte sind das einheitliche Immobilienmanagement des Bundes, Immobilienverwaltung und -verkauf sowie die forst- und naturschutzfachliche Betreuung der Geländeliegenschaften. Sitz der Zentrale ist Bonn. Insgesamt betreut die BImA rund 22.000 Liegenschaften. Fast 38.000 Wohnungen und etwa 490.000 Hektar Grundstücksfläche befinden sich in ihrem Eigentum. Konversionsimmobilien der Bundeswehr und der ausländischen Streitkräfte führt die BImA zivilen Folgenutzungen zu.
